BiBi-Satire: Juckreiz-Mitarbeiterin des Monats – Anticybermobbinggesichtskampagne & Keine Proben für abgezockte Kunden – Frau Melzer vom Ententeich

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Herr­lich!! ein­fach nur geni­al ! Gran­di­os! Er nutzt es als Stil­mit­tel der Kunst, näm­lich der Kunst­fi­gur „BiBi Tur­ban” und zeigt damit gleich­zei­tig auch auf, dass wir – also ihre „Fans” (Was die Döh­ring immer meint, wenn sie „Fans” sagt – sie spricht es auch komi­scher­wei­se „fenns” aus -, ent­zieht sich mir ohne­hin) -, süch­tig nach Neu­ig­kei­ten sind und süch­ti­ger nach der Par­odie als nach jener uns gelieb­ten BiBi aus Ham­burg sind.

Mist, nun kann der Anwalt
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§ 186 StGB *Üble Nachrede*

Wer in Bezie­hung auf einen ande­ren eine Tat­sa­che behaup­tet oder ver­brei­tet, wel­che den­sel­ben ver­ächt­lich zu machen oder in der öffent­li­chen Mei­nung her­ab­zu­wür­di­gen geeig­net ist, wird, wenn nicht die­se Tat­sa­che erweis­lich wahr ist, mit Frei­heits­stra­fe bis zu einem Jahr oder mit Geld­stra­fe und, wenn die Tat öffent­lich oder durch Ver­brei­ten von Schrif­ten (§ 11 Abs. 3) began­gen ist, mit Frei­heits­stra­fe bis zu zwei Jah­ren oder mit Geld­stra­fe bestraft.
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in die Ton­ne kloppen!

Denn den Tat­be­stand der üblen Nach­re­de, wenn es sich um die Wahr­heit han­delt ist nie straf­bar. Zwar genie­ßen der Autor oder Autorin von Sati­re oder Par­odie deut­lich mehr Frei­hei­ten als wir ande­ren in unse­ren Aus­sa­gen aber par­odie­ren dür­fen wir alle.

Ehr­ver­let­zen­de Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen sind nur gem. § 185 straf­bar, wenn sie gegen­über dem Betrof­fe­nen erfol­gen und unwahr sind.3 Eine Aus­nah­me davon bil­det allein die For­mal­be­lei­di­gung nach § 192 StGB. Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen gegen­über Drit­ten fin­den ihre Straf­bar­keit in den §§ 186, 187 StGB (Üble Nach­re­de, Ver­leum­dung). Ehr­ver­let­zen­de Wert­ur­tei­le dage­gen sind Äuße­run­gen, die durch Ele­men­te der sub­jek­ti­ven Stel­lung­nah­me geprägt, also nicht durch Tat­sa­chen beleg­bar sind. Sie sind nach § 185 StGB dann strafbar,

Die Kunst­frei­heit aus Art. 5 (3) GG garan­tiert die Frei­heit der Kunst. Als Grund­recht steht sie daher in der Nor­men­hier­ar­chie über den ein­fach-gesetz­li­chen Vor­schrif­ten, wie bei­spiels­wei­se der Belei­di­gung nach § 185 StGB. Was man unter Kunst im Sin­ne des Art. 5 (3) GG ver­steht und wo die Kunst­frei­heit ihre Gren­zen fin­det, ist regel­mä­ßig Streit- punkt in Lite­ra­tur und Rechtsprechung.

Er müß­te also „BiBi Tur­ban” belei­di­gen und sich selbst anzei­gen. Ersatz­wei­se natür­lich könn­ten wir „BiBi Tur­ban” anzei­gen, was aller­dings nicht geht, weil wir kei­ne Betrof­fe­nen sind (laßt mich nach­den­ken, viel­eicht fin­de ich noch eine Gesetzeslücke 😀 ).

Flieg mein Greifvogel…flieg

Nun muß­te ich mir ein Trän­chen ver­drü­cken und lausch­te in mei­nem inne­ren Ohr:

In lie­be

Dein Bog­dan 😉

Es gibt eine sehr schö­ne und effek­ti­ve Yoga­übung für einen straf­fe­ren Bauch und um die Ver­dau­ung anzu­re­gen. Anlei­tung: Gehe in den 4füss­ler-Stand (Hünd­chen­stel­lung), sei Acht­sam mit dei­ner Atmung, beim ein­at­men ziehst du den Rücken hoch zu einem Kat­zen­bu­ckel, beim aus­at­men drückst du den Bauch run­ter (gehst ins Hohl­kreuz), ist der Atem raus­ge­flos­sen hälst du die Luft an und drückst den Bauch raus und ziehst in wie­der ein (min­des­tens 5x), dann lässt du den Atem wie­der in dich flies­sen und wölbst den Rücken nach oben.
Die­se Übung wür­de ich zu gern von B.D. im Biki­ni sehen!

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An den Fra­ge­stel­ler „gast 8:29 Uhr”,

*mim­i­mi* hat voll­kom­men recht, benut­ze für das kom­men­tie­ren z.B.einzelner Bei­trä­ge die Funk­ti­on der „Ket­te” wel­ches du bei jedem Bei­trag rechts neben der Uhr­zeit fin­dest. Bei gan­zen Bei­trä­gen ein­fach die jewei­li­ge URL kopieren.

Zunächst ist anzu­mer­ken, dass man die Betrei­ber ande­rer Web­sei­ten nicht um Erlaub­nis fra­gen muss, wenn man auf die­se ver­lin­ken möch­te. Denn wer eine Sei­te ins Inter­net stellt, erklärt bereits durch die eige­ne Ver­öf­fent­li­chung still­schwei­gend sein Einverständnis

Nein, eine Ver­lin­kung (set­zen eines Hyper­links), ist ein Hinweis/eine Emp­feh­lung. Bei­spiels­wei­se kann man auch You­Tube-Links ver­lin­ken, auch wenn dar­in nach deut­schem Recht z.B. zu einer Straf­tat auf­ge­ru­fen wird oder nach deut­sem Recht ille­ga­les Mate­ri­al ange­bo­ten wird (z.B. gan­ze Spiel­fil­me oder von der GEMA nicht ver­gü­te­tes oder urhe­ber­recht­lich geschüt­ze Audio- oder Video­se­quen­zen hin­ter­legt ist)

Z.b. sind alle „BiBi Turban”-Videos durch die „Schran­ken des Urhe­ber­rechts” (in den USA z.B. nennt man es *fair use*) gedeckt auch wenn Bian­ca Döh­ring und ande­re Pro­ban­ten dar­in vor­kom­men. Es gibt zahl­rei­che Ein­schrän­kun­gen der eige­nen Ver­wer­tungs­rech­te wel­che in §§ 44a bis 63a des *Geset­zes über Urhe­ber­recht und ver­wand­te Schutz­rech­te* (UrhG) ver­an­kert sind. Rechts­wid­rig gelösch­te Vide­os (durch Antrag des – geglaub­ten – Urhe­ber­rechts­in­ha­ber) oder Arti­kel (auch wenn eine gericht­li­che Ver­fü­gung vor­liegt) kann emp­find­li­che Scha­dens­er­satz­for­de­run­gen nach sich ziehn.

Focus,BILD etc., ver­lin­ken bei­spiels­wei­se in aller Regel­mä­ßig­keit auf kinox.to, movie4k.to um einen Satz wei­ter dann zu sagen, dass jene Inhal­te Ille­gal sind 😀 .

Hier greift regel­mä­ßig in stän­di­ger Rechts­spre­chung die Die Sozi­al­ad­äquanz­klau­sel wel­ches z.B. bei Pro­pa­gan­da § 86 Abs. 3 StGB ist.

Die­ser Blog ist aber im Lich­te der Grund­rech­te des Art. 5 Abs. 1 GG sowie der beschrän­ken­den all­ge­mei­nen Geset­ze (Art. 5 Abs. 2 GG) zu sehn. Es ist ein „Fan­Blog” und von der Mei­nungs­frei­heit geschützt.

Z.b. hat der Blog ein Impres­sum, wel­che aber nicht von nöten ist, da ein Impres­sums­pflicht aus § 5 TMG, rich­tet sich gene­rell an geschäfts­mä­ßi­ge Tele­me­di­en, wobei aller­dings zwi­schen „Geschäfts­mä­ßig­keit“ und „Gewerbs­mä­ßig­keit“ zu unter­schei­den ist

Du mußt weder den Blog beja­hen noch ver­nei­nen, also das Du die Inhal­te der ver­link­ten Sei­te bil­ligt und ver­ant­wor­test, oder ob Du eine aus­rei­chen­de Distanz wahrst und dem­nach die Inhal­te trotz des Hyper­links als fremd (geset­zes­wid­rig) aner­kennst. (vergl. OLG Braun­schweig, Urteil v. 19.07.2001, Az.: 2 U 141/00)

Die­ser Blog könn­te dich also nicht­mal belan­gen, selbst wenn sie es woll­ten 😉 (abge­sehn davon, hat selbst Bian­ca Döh­ring auf die­se Sei­te ver­linkt). Dies setzt vor­aus, dass der frem­de Inhalt ein urhe­ber­recht­lich schutz­fä­hi­ges Werk dar­stellt. Dies ist bei der Über­nah­me einer Über­schrift oder kur­zer Text­schnip­sel nur dann zu beja­hen, wenn sie eine gewis­se Schöp­fungs­hö­he errei­chen, was aber wohl regel­mä­ßig nicht der Fall sein wird

Web­sites, die aus­schließ­lich pri­va­ten oder fami­liä­ren Zwe­cken die­nen, benö­ti­gen also in der Regel kein Impressum

Da die Sei­te im Aus­land gehos­tet ist (rus­si­sche Föde­ra­ti­on) müß­te für die Straf­bar­keit irgend­was aus dem StGB § 5 *Aus­land­sta­ten mit beson­de­rem Inlands­be­zug*, § 6 *Aus­land­sta­ten gegen inter­na­tio­nal geschütz­te Rechts­gü­ter*, § 7 *Gel­tung für Aus­land­sta­ten in ande­ren Fäl­len*. Gleich­zei­tig müß­te aber auch das *Tele­me­di­en­ge­setz* grei­fen (denn die „Haf­tung” lei­tet sich aus dem *Tele­me­di­en­ge­setz* ab nach dem Rechts­grund­satz Nulla poe­na sine lege“: Kei­ne Stra­fe ohne Gesetz – ver­an­kert ist es in Art. 103 II GG, § 1 StGB und Art. 7 I EMRK, da ein mög. Geset­zes­ver­stoß über jenes Medi­um statt­fand und gleich­zei­tig müß­te um Amts­hil­fe ersucht wer­den (den Schrift­satz wür­de ich dann ger­ne sehn 😀 )

Der kom­plet­te Inhalt ist hier aber kom­plett durch beschrän­ken­den all­ge­mei­nen Geset­ze (Art. 5 Abs. 2 GG) ihrer­seits im Lich­te der Grund­rech­te des Art. 5 Abs. 1 GG ein­schrän­kend aus­ge­legt gedeckt.

Vergl. hier­zu OLG Stutt­gazt , Az.: 1 Ss 449/05 vom 24.04.2006

„Leit­satz 2. Die Haf­tungs­pri­vi­le­gi­en aus den §§ 8 ff TDG (anm. heu­te *Tele­me­di­en­ge­setz*) gel­ten nicht für Hyperlinks”

und BGH, Akten­zei­chen: I ZR 259/00 vom 17.07.2003

„1. Wird ein Hyper­link zu einer Datei auf einer frem­den Web­sei­te mit einem urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Werk gesetzt, wird dadurch weder in das Ver­viel­fäl­ti­gungs­recht (§ 16 Abs. 1 UrhG), noch in das Recht zur öffent­li­chen Zugäng­lich­ma­chung (§ 15 UrhG) eingegriffen.

2. Das Set­zen von Hyper­links auf Arti­kel, die vom Berech­tig­ten im Inter­net als Bestand­tei­le einer Daten­bank öffent­lich zugäng­lich gemacht wor­den sind, ist kei­ne dem Daten­bank­her­stel­ler vor­be­hal­te­ne Nutzungshandlung.”

Du kannst jene Sei­te gefahr­los ver­lin­ken auch wenn Bian­ca Döh­ring in der URL steht denn eine *Domain* ist nach Han­dels­recht zu bewer­ten auch wenn sie – wie hier – nicht gewerbs­mä­ßig genutzt wird. Ein „Namens­recht” wird NICHT aus dem Per­sön­lich­keits­recht abge­lei­tet. Ein Domain-Name ist ein ähn­li­ches Recht i.S. des § 266 Abs. 2 Buchst. A I 1 HGB.

Vergl. hier­zu auch Bun­des­fi­nanz­hof (Urteil vom 19.10.2006 – III R 6/05)
„Soweit es um Strei­tig­kei­ten bezüg­lich der Nut­zung einer Domain geht, geht grund­sätz­lich der kenn­zei­chen­recht­li­che Schutz aus §§ 5, 15 Mar­kenG dem Namens­schutz aus § 12 BGB vor. Zunächst sind folg­lich mar­ken- und dann wett­be­werbs­recht­li­che Ansprü­che zu prü­fen; erst dar­an anschlie­ßend kom­men Ansprü­che aus dem Namens­recht nach § 12 BGB oder sons­ti­ge zivil­recht­li­che Ansprü­che gemäß §§ 823, 1004 BGB, § 826 BGB zum Zuge.”

Eine Ver­let­zung nach Art. 2 Abs. 1 GG *Freie Ent­fal­tung der Per­sön­lich­keit* i.V. mit dem Bür­ger­li­ches Gesetz­buch (BGB) § 12 *Namens­recht* liegt nicht vor da aus dem Han­dels­recht – HGB *Han­dels­Ge­setz­Buch* (jenem unter­liegt eine Domain halt) kei­ne Per­sön­lich­keits­rech­te abge­lei­tet wer­den können.

Ich hof­fe ich konn­te weiterhelfen

Bog­dan